Die Finanzkrise der Gemeinde Hünxe ist noch lange nicht gemeistert.

 

Haushaltsrede des EBH-Fraktionsvorsitzenden Ralf Lange

(Ratssitzung am 21.03.18)

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratsmitglieder, liebe Zuschauer,

 

im März des letzten Jahres haben an dieser Stelle einige Ratskolleginnen und Ratskollegen von der sicheren Gewissheit berichtet, die Gemeinde Hünxe könne das Haushaltssicherungskonzept (HSK) vorzeitig beenden. Die EBH-Fraktion hatte dies nicht für möglich gehalten und dargelegt anhand welcher Fakten sie zu dieser Einschätzung gelangt ist.

 

Daher nehmen wir etwas erleichtert zur Kenntnis, dass in diesem Jahr auch andere Fraktionen die Erkenntnis gewonnen haben, dass das HSK nicht vorzeitig beendet werden kann. Die Finanzkrise der Gemeinde Hünxe ist leider noch lange nicht gemeistert. Das HSK hat bisher nicht dazu geführt, dass notwendige Investitionen ausblieben. Gleichzeitig leistet es einen wichtigen Beitrag zur kostenbewussten Haushaltsführung.

 

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Am Beispiel der Planung zukünftiger Gewerbesteuereinnahmen wird sehr deutlich, dass die von Jahr zu Jahr angehobene Planung stets linear ansteigender Steuereinnahmen zu positiv ausfällt.